Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach in Lorch über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Samstag, 05. September 2009
Rems-Zeitung, Redaktion
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LORCH. Wir haben Lorch ganz bewusst ausgewählt, denn es gibt hier einen interessanten Bezug zur militärischen Beschaffung“, berichtete CDU-​Bundestagsabgeordneter Norbert Barthle bei der offiziellen Begrüßung der Bürger und seines prominenten Parteikollegen. Barthle erinnerte daran, dass er mit dem Minister die Firma Binz besucht hatte, die zum einen auch Armeen mit ihren Spezialfahrzeugen beliefere und zum anderen ein Paradebeispiel dafür sei, wie die mittelständische Wirtschaft durch ihre Innovationen und als Arbeitgeber eine wichtige Rolle in Deutschland spiele.
Jung sorgte für Heiterkeit, als er Barthle nicht nur als sehr guten Repräsentanten des heimischen Wahlkreis beschrieb, sondern auch dessen Qualitäten als „linker Verteidiger“ in der Fußballmannschaft des Deutschen Bundestags lobte. „Es ist ja immer wichtig, dass aus dieser Ecke kein Ball ins Tor rollt.“ Zumal sich bei den Linken nun Menschen um die Regierungsbeteiligung bewerben, die einst Mitglieder der SED waren – jener Partei, die für den Bau der Berliner Mauer und das getrennte Deutschland verantwortlich gewesen sei. Die CDU hingegen haben die Weichen richtig gestellt, so Jung, damit die Menschen in Deutschland seit 60 Jahren in Frieden und Freiheit leben können – nicht zuletzt durch den Eintritt in die NATO. Den Kalten Krieg zwischen Ost und West habe man zwar überwunden, doch es gebe inzwischen andere Bedrohungen — allen voran den internationalen Terrorismus, und neuerdings die Piraterie auf den Weltmeeren, machte der Minister deutlich. Keinen Zweifel ließ Jung daran, dass es in bestimmten Krisengebieten ohne militärischen Einsatz auf der Basis internationaler Bündnisse keine Beruhigung und keinen Frieden geben werde. Der Verteidigungsminister betonte, dass die Bundeswehrsoldaten dafür Anerkennung verdienen. Die Aufstellung eines Ehrenmals für im Dienst gestorbene Bundeswehrangehörige sowie die Einführung eines Ehrenkreuzes für besondere Tapferkeit betrachtet Jung als einen richtigen und wichtigen Schritt.
Jung unterstrich, dass der Aufbau von einheimischen Polizei– und Militärkräften in Afghanistan ohne internationale Hilfe nicht möglich wäre. Gleiches gelte für die Infrastruktur. Nun gehen laut Jung, der bereits neun Mal selbst Afghanistan bereiste, statt einer Million sieben Millionen afghanische Kinder zur Schule und mehrere Universitäten haben den Lehrbetrieb aufgenommen. Inzwischen stehen Schulen und Unis auch Mädchen beziehungsweise Frauen offen. Die medizinische Versorgung erreiche bereits 85 Prozent der Bevölkerung, und es seien neue Straßen, Wasserleitungen und Kommunikationsmöglichkeiten aufgebaut worden. Es gebe wieder freie Zeitungen sowie die ungehinderte Möglichkeit zum Telefonieren. Und dies in einem Land, das noch vor kurzem von einem menschenverachtenden Regime bestimmt wurde, das Menschen wegen Bagatellen öffentlich steinigen ließ. Dessen Anhänger hatten es, so Jung trotz brutaler Drohungen nicht mehr geschafft, die Bevölkerung vom Gang ins Wahllokal abzuhalten. „Die Menschen in Afghanistan“, so der Verteidigungsminister, „spüren, dass es ihnen jetzt besser geht. Deshalb sind sie auf unserer Seite. 5000 Flüchtlinge seien in ihre Heimat zurückgekehrt.
Ein klares Bekenntnis legte der Politiker zur Wehrpflicht ab. Wichtig ist es für Franz Josef Jung außerdem, dass verfassungsrechtlich geklärt wird, dass die Bundeswehr die Polizei auch im Inland unterstützen darf, wenn neue Formen der Bedrohung dies erforderlich machen.

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