Bürgermeister Klaus Maier stellte im Gemeinderat die Finanzplanung für 2011 vor und freut sich auf „möglichst viele Sparideen aus den Fraktionen“
„Danke für den Beifall, nachher gibt’s noch Themen, da gibt’s gewiss keinen“, schmunzelte Heubachs Bürgermeister Klaus Maier gestern Abend bei der Jahresabschlusssitzung seines Gemeinderats nach dem musikalischen Auftakt und unter Anspielung auf die Haushaltseinbringung.
Dienstag, 21. Dezember 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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Das große Krisenjahr 2009 wirke, so erklärte der Bürgermeister, in den kommunalen Haushalten auch noch 2011 deutlich nach, obwohl die Wirtschaft längst positive Signale sende. Unglaublich schwer seien die Gewerbesteuereinnahmen zu kalkulieren. Der Bürgermeister nannte eine Spanne zwischen 1,5 bis 2,5 Millionen Euro. Heftig beklagte er die hohen Soziallasten, die „auf die Kommunen herabgedrückt werden“. So müsse Heubach von vorneherein drei Millionen Euro in die Sozialhilfetöpfe abzweigen.
Das Haushaltsvolumen beträgt 23,6 Millionen Euro, wobei 18,5 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und etwa 5,1 Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen. Das Volumen des Verwaltungshaushalt steige 2011 um 1 ‚1 Million Euro. Das Volumen des Vermögenshaushalts fällt um 1 7 Million im Vergleich zum Vorjahr.
Auch im dritten Jahr gelinge es 2011 nicht einen Haushalt, der den Bestimmungen der Gemeindeordnung entspricht, aufzustellen. Um wenigstens einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt zu erreichen, mussten schon im Vorfeld von den Fachämtern gemeldete Haushaltsansätze ganz oder teilweise gekürzt werden. Der Vermögenshaushalt ist durch die Restfinanzierung der neuen Sporthalle, der nördlichen Entlastungsstraße, Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeugs und Brandschutzmaßnahmen in der Realschule geprägt. Als weiteres Vorhaben wurde der Einbau einer Kinderkrippe im Gebäude der Firma Triumph in der Mögglinger Straße geplant.
Die reinen Hoch– und Tiefbaukosten wurden 2011 mit 3,6 Millionen. Euro Eingeplant. Der Erwerb von Grundstücken und sonstigem Vermögen mit insgesamt zirka 440 000 Euro. Für aufgenommene Kredite müssen 477 000 Euro an Tilgung zurückgezahlt werden. Bürgermeister Maier: „Es ist dabei nicht zu vergessen, dass von zirka 2,4 Millionen. Euro aufgenommener Kredite bis 2012 keine Tilgungen, sondern nur Zinsen gezahlt werden.“ Um den Vermögenshaushalt finanzieren zu können sind laut Entwurf 1,3 Million neue Schulden notwendig. Nach Möglichkeit sollte dieser Betrag noch weiter heruntergefahren werden, da die Zuführungsraten der kommenden Jahre gerade noch die fälligen Schuldentilgungsraten finanzieren können (2013 ist das nicht der Fall). Es bleibt mittelfristig – bis 2014 – nach den derzeitig bekannten Eckdaten keine Nettoinvestitionsrate übrig. Ein weitere Finanzierungsintrument ist 2011 die Rücklagenentnahme mit zirka 1 060 00 Euro. Es handelt sich hier um in 2010 vorweg aufgenommene Kredite, die rückwirkend betrachtet nicht mehr 2010 benötigt werden. Im Hinblick auf die bekannte und notwendige Fremdfinanzierung 2011 betonte Bürgermeister Maier die zinsgünstigsten Konditionen der aufgenommenen Darlehen zwischen 2,66 und 3,11 Prozent für die nächsten zehn Jahre. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt auf Ende 2011 (einschließlich Eigenbetrieb) 1189 Euro! Auf den Kämmereihaushalt entfallen 9 253 000 Euro auf den Eigenbetrieb 2 658 00 Euro Ende 2011. Bürgermeister Maier weckte mit einer Rückschau dennoch gute Hoffnung: Die Krise habe 2010 einiges durcheinandergewirbelt, „doch dann sind wir doch noch besser gefahren als zu Beginn des Jahres ängstlich kalkuliert.“
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