Informationsausfahrt der Mittelstandsvereinigung MIT Ostalb nach Brüssel
Auf Einladung der Europaabgeordneten Dr. Inge Gräßle führte die Mittelstandsvereinigung eine viertägige Informationsfahrt nach Brüssel durch, dabei kam’s unter anderem z u einem Treffen mit Günter Oettinger.
Sonntag, 06. Juni 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
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Am zweiten Tag fand ein Meinungsaustausch in einem Sitzungssaal des europäischen Parlaments mit Dr. Inge Gräßle statt. Die Abgeordnete führte uns die Aufgaben des Parlaments vor Augen und diskutierte über die Schlagzeile der „Bildzeitung“ an diesem Tag „Wir sind die Deppen in Europa. Es wurde beleuchtet, wie es mit Griechenland weitergehen kann, Verschuldung der Länder in Europa, die Möglichkeiten der Abgeordneten im Europäischen Parlament und die Zukunft des Euros. Im Anschluss die ständige Vertretung der BRD in der europäischen Union. Aus der Abteilung Wirtschaft erläuterte Dr. Corinna Bölhoff die Aufgaben der Vertretung. Sie ist zunächst, wie jede andere Auslandsvertretung, Mittler zwischen dem Heimatland und der Organisation, bei der sie aggregiert ist. Insofern vertritt sie deutsche Interessen, bei den Institutionen der EU, d.h. im Rat und gegenüber der Europäischen Kommissionen und im Europäischen Parlament. Sie ist zugleich integraler Bestandteil des Europäischen Verfahrens zur Gesetzgebung und Politikdefination.
Weiterer Programmpunkt war die Landesvertretung Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Begrüßung wurden die Mittelständler aus der Ostalb durch das Haus geführt. In der Diskussion über die Aufgaben und Struktur der Landesvertretung kam man auch auf den OB Arnold von Schwäbisch Gmünd zusprechen, der viele Jahre die Landesvertretung geleitet hat. In der Schwarzwaldstube endete der Rundgang durchs Haus. Die Teilnehmer konnten einen Einblick über die Aufgaben der Landesvertretung mitnehmen.
Höhepunkte der Reise war das Treffen mit unserem früheren Ministerpräsident und jetzigen Energiekommissar Günther Oettinger. Nach einem langen arbeitsreichen Tag kam der Kommissar am Abend zu seinen Freunden aus der Ostalb ins Hotel. Mit großem Beifall wurde er im Kaminzimmer des Hotels in Harmonischer Atmosphäre begrüßt. Oettinger berichtete von seinem Aufgabengebiet in Europa. Große Aufgaben liegen vor uns in der Energieverteilung und Speicherung von Energie.
Der Vorsitzende Werner Frank, der zugleich Mitglied einer Bundeskommission für Energie und Umwelt in Berlin ist, nahm diese Begegnung zum Anlass, im Bereich Energie eine enge Zusammenarbeit mit dem Kommissar anzustreben. Energie wird in Zukunft auch im Mittelstand Standort entscheidet sein. Daher war es wichtig, diese Schlüsselposition mit einem Deutschen Kommissar zu besetzen. Die Mittelständer sind überzeugt, mit Oettinger eine hervorragende und kompetente Persönlichkeit für dieses Amt gefunden zu haben. Kurz vor Mitternacht verabschiedete der Kommissar sich von den Gästen aus seiner Heimat.
Am dritten Tag konnte die Gruppe an einer Agarausschusssitzung teilnehmen. Auf der Tagesordnung stand die Fortschreibung der Agarförderung von 2013 – 2020. In der Anhörung konnten die Teilnehmer den Beitrag des Bauernpräsidenten Sonnleitner live erleben, der für die europäischen Bauernverbände eine Stellungnahme abgab.
Zum Abschluss des Tages trafen sich die MITler mit Herrn Jochen Clausnitzer, einen Vertreter der Industrie– und Handelskammern. Er machte an einigen Beispielen klar, wie wichtig eine Vertretung der IHK in Brüssel ist. Sie bietet den Abgeordneten die Möglichkeit der Auswirkung von Gesetzen, vorab mit den Organisationen zu beraten. Nach einer Führung im Parlamentsgebäude mit Plenarsaal bedankte sich Werner Frank im Namen der Ostälbler bei Dr. Inge Gräßle und ihrem Mitarbeiter Herrn Würdinger, der die Gruppe in Brüssel betreute. Am Abend erreichte man den letzten Programmpunkt der Informationsreise, Brügge. Mit einer Stadtführung in Brügge Weltkulturerbe der UNESCO endete die Reise der Mittelstandsvereinigung Ostalb.
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