Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat der Landtagswahl, war im Bürgerhaus in Lorch
Als selbstbewusster Herausforderer präsentierte sich Nils Schmid, der SPD-Spitzenkandidat der anstehenden Landtagswahl, bei seinem Besuch am Sonntagmorgen im Bürgerhaus in Lorch. Von Dietrich Kossien
Montag, 14. Februar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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Zunächst einmal aber begrüßte die Vorsitzende des Lorcher Ortsvereins der SPD, Sonja Elser, die Zuhörer und freute sich, den SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Lange, Nils Schmid sowie den hiesigen Kandidaten für die Landtagswahl, Klaus Maier, und Lorchs Bürgermeister Karl Bühler begrüßen zu können. Sie hoffe, so Elser, dass es für die schwarz-gelbe Regierung keine Laufzeitverlängerung geben werde. Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Rolf Voigt übernahm dann die Moderation. Grußworte sprach Lorchs Bürgermeister Karl Bühler. Ihm sei es eine Freude, gleich zwei Spitzenkandidaten in der Stadt Lorch begrüßen zu können, wobei er seine Verbundenheit mit seinem Bürgermeisterkollegen aus Heubach als einen „grundehrlichen“ Menschen nicht verhehlte. Und von Nils Schmid wünschte er sich, dass er von Lorch einen guten Eindruck mitnehmen würde.
Der Bundestagsabgeordnete der SPD, Christian Lange, machte dann einen Ausflug in die Bundespolitik, wobei er sowohl mit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Mappus, und der Kanzlerin sowie der Ministerin von der Leyen scharf ins Gericht ging, und das nicht nur wegen der Hartz-IV-Debatte. Von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten habe man auch zum Rücktritt des Bundesbankpräsidenten Weber nichts gehört. Die Bundesbank müsse unabhängig bleiben, und für die Europäische Zentralbank schlage die SPD Peer Steinbrück vor. Sein Fazit für BW: „Wir brauchen den Wechsel in Stuttgart“.
„Wir brauchen einen zweiten Abgeordneten in Stuttgart und
den nicht für die Opposition, sondern für die Regierung“
Nils Schmid
Die SPD müsse man schon deshalb wählen, um die Demokratie in Baden-Württemberg wieder zu stärken, die derzeit „in den Hinterzimmern gemacht wird“. Das war dann das Anliegen von Landtagskandidat Klaus Maier. Die verstaubte Demokratie nach rund 60 Jahren CDU-Regierung müsse abgestaubt werden. „Wir wollen die direkte Demokratie und darin den Bürger einbinden.“ Die jetzige Regierung werde erst dann aktiv „wenn der Kittel brennt“, wie man es jetzt vor der Wahl sehe, wenn die CDU in Bezug auf die Straße Bettringen-Bargau mit einem Aufgebot an der Straße erscheine. Sein Fazit für die kommende Wahl: „Wir brauchen einen zweiten Abgeordneten in Stuttgart und den nicht für die Opposition, sondern für die Regierung.“
Rund sechzig Jahre CDU in Baden-Württemberg seien genug, so Nils Schmid. Es sei Zeit für einen Wechsel, um die Zukunftsprobleme anpacken zu können. Der Marsch in die Entsolidarisierung müsse gestoppt werden, und es müsse Schluss sein mit dem schleichenden sozialen Abbau. Schwarz-Gelb sah er am Ende. Da herrsche bei zu vielen Themen das Schweigen im Walde. Auch mit Mappus ging Nils Schmid scharf ins Gericht. Dieser fahre einen Zick-Zack-Kurs und, wie man am Beispiel EnBW sehe, am Parlament vorbei. Das habe nicht nur ein Geschmäckle, sondern stinke gewaltig nach Vetternwirtschaft.
Einen Skandal sah Nils Schmid in der Bildungspolitik. Es dürfe dabei nicht darauf ankommen, woher ein Kind komme, denn „auf keines dieser Talente können wir in Baden-Württemberg verzichten“. So sehe er es als eines der Anliegen seiner Politik an, Bildungsnachteilen sozial schlechter gestellter Kinder in Baden-Württemberg stark entgegenzutreten. Ein Wort redete er in Lorch dann auch der Gebührenfreiheit für Kindergärten, was mit einem entsprechenden Finanzausgleich an die Kommunen verbunden sein müsste. Wichtig wären ihm die Themen Mitbestimmung der Bürger. Deshalb dürfe man das Thema Bürgerbeteiligung nicht weiter vernachlässigen. Sein Anliegen: „Wenn die SPD in Baden-Württemberg politisch Erfolg haben will, muss sie ihre Kräfte auf Bundes-, Landes– und Gemeindeebene bündeln und offensiv die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufgreifen und auf die Bedürfnisse vor Ort eingehen. Die Gleichstellung dürfe nicht nur auf dem Papier stehen, sondern „muss in den Spitzen von Öffentlichkeit und Verwaltung ankommen“.
Fragen an die beiden Kandidaten moderierte dann Rolf Voigt, unter anderem zu den Themen Bildung, Integration und natürlich auch zu Stuttgart 21. Hier gab Nils Schmid dann zu erkennen, dass er für einen Weiterbau sei, denn „Verkehrswege sind ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort“. Trotzdem sei er, wenn die SPD die Regierung übernehmen würde, für eine Volksabstimmung, in der der Bürger entscheide, ob er dafür oder dagegen sei. Danach von Moderator Voigt befragt, was seine ersten drei Taten wären, die er nach einer Regierungsübernahme, angehen würde, nannte er die Bildungspolitik, die Integration und dass mehr Frauen in seinem Kabinett vertreten sind.
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