Fast gleichlautende Protestschreiben an den Oberbürgermeister wegen Investorenwettbewerb
Wer bei wem abgeschrieben hat, mag dahingestellt bleiben und ist im Grunde auch egal. In zwei fast exakt gleichlautenden Schreiben protestieren die Fraktionen von SPD und Grünen bei OB Arnold gegen das vorgesehene Unterzeichnen des Investorenvertrags am Mittwoch im Gemeinderat. Von Manfred Laduch
Montag, 02. Mai 2011
Andreas Krapohl
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Schon bei der Sitzung des Gemeinderats am 19. Januar sei es „hoppla-hopp“ gegangen und hätten die erforderlichen Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegen. Man sei „nicht gewillt, mit dem hoppla-hopp weiterzumachen“, erklären die beiden Fraktionen wortgleich.
Das gelte insbesondere deshalb, weil der Stadt nur noch ein Investor geblieben sei, der daher eine sehr starke Verhandlungsposition besitze. Deshalb müsse der Gemeinderat „den Daumen“ (Grüne) bzw. „die Finger“ (SPD) auf der Sache behalten.
Erübrigt hat sich die abschließende Klage, dass es vor der Sitzung kein Zusammentreffen des Ältestenrates gebe. „Wenn das notwendig ist, machen wir selbstverständlich am Montagabend eine Ältestenratssitzung“, erklärte Oberbürgermeister Richard Arnold gestern auf Anfrage der Rems-Zeitung.
Etwas verwundert sei er allerdings schon, betont der OB. Schließlich sei der Wettbewerb über Monate ausgiebig im Gemeinderat diskutiert worden. Dann habe es ein klares Mandat an die Verwaltung gegeben, welche Stellen nachzuverhandeln seien. Genau das habe man dann auch gemacht. „Es ist jetzt alles so, wie wir es vereinbart haben, und da dachte ich, Gas geben ist im Interesse von uns allen, zumal die Briefschreiber ja gerade beklagen, dass der Vertrag noch immer nicht in trockenen Tüchern ist.“ Er, so Arnold, gehe davon aus, dass nach der Ältestenratssitzung die Beurkundung am Mittwoch über die Bühne gehen könne.
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