Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen schmiedete Zukunftspläne für die Arbeit im Gmünder Rathaus
Kürzlich trafen sich die Mitglieder der Fraktion B90/Die Grünen um — nach der erfolgreichen Landtagswahl — über die künftige politische Ausrichtung der Stadtratsfraktion zu sprechen.
Montag, 02. Mai 2011
Andreas Krapohl
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Das sei auch ein Weg, so der grüne Stadtrat Karl Miller bei der letzten Montags-Mahnwache auf dem Johannisplatz. Allerdings komme der erneuerbare Strom von Anbietern, wie zum Beispiel „Lichtblick“, hauptsächlich aus norwegischen Wasserkraftwerken und müsse mit Netzverlusten über weite Strecken transportiert werden. „Besser wäre doch, Strom aus regionaler erneuerbarer Produktion zu verwenden, wie dies in Teilen beim „Gmünder Naturstrom“ der Stadtwerke der Fall sei. Der stamme aus Wasserkraft, Solaranlagen und Blockheizkraftwerken der Region. Das bedeute aber, den 48-prozentigen Atomstromanteil der Gmünder Stadtwerke mit zu unterstützen, so das Gegenargument. Deshalb schlug Karl Miller vor, eine „Gruppe kritischer Stadtwerke — Kunden“ zu gründen, die einen schnellen Ausbau hin zu 100 Prozent „Erneuerbaren“ einfordere und anhand von Beispielen anderer Stadtwerke Wege aufzeige, um auch die Windenergie im Gmünder Raum voranzubringen. Ein weiterer Vorschlag sei ein Gmünder Bürgerwindrad auf die Beine zu stellen, so wie dies in anderen Regionen — wie etwa in Bopfingen — schon realisiert wurde.
Im vergangenen März wurde ein neuer Windatlas Baden-Württemberg veröffentlicht. Er werde nun in die Regionalplanung eingearbeitet, so dass sofort mehr Windkraftgebiete ausgewiesen werden können. Daran wollen wir aktiv mitarbeiten, um zur atomstromfreien Gmünder Versorgung beizutragen, schloss Miller seinen Vortrag. Zum Thema Energie und Stadtklima planen die Grünen im Mai eine Informationsveranstaltung mit einem kompetenten Referenten und im Rahmen einer Fraktionssitzung ein Gespräch mit dem Leiter der Stadtwerke, zur künftigen Ausrichtung der Stadtwerke im Energiesektor.
Anschließend berichtete Brigitte Abele vom so genannten Bürgerhaushalt oder Beteiligungshaushalt, der in vielen Städten bereits Realität sei. So ein partizipativer Haushalt garantiere mehr Transparenz und eine direkte Bürgerbeteiligung. Besonders Städte mit klammen Haushalten wählten diese Art der Haushaltskonsolidierung, wie das Beispiel Solingen zeige. Um Solingen vor der Überschuldung zu bewahren konnten alle Bürgerinnen und Bürger im Internet unter der Adresse „Solingen-spart.de“ die vorgelegten Sparvorschläge und Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen lesen, mit ihrer PRO– oder CONTRA-Stimme bewerten, kommentieren oder eigene Vorschläge machen. Auch in Stuttgart denke die Verwaltung über einen Bürgerhaushalt nach, ergänzte Elmar Hägele.
Die Grünen werden im Rahmen der Strategie-Gespräche die Idee eines Bürgerhaushaltes einbringen, sagte die Fraktionsvorsitzende Brigitte Abele.
Weitere Infoveranstaltungen im Juni zum Thema nachhaltige Finanzen im Zusammenhang mit dem EnBW-Deal von Mappus und im Juli zum Bürgerhaushalt sind seitens der Grünen geplant, so Abele. Alexander Schenk wird dazu Eugen Schlachter, Vorstandsmitglied des Wirtschaftsverbandes UnternehmensGrün e.V. als Referenten zu dieser Veranstaltung einladen.
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