OstalbMobil wird zum echten Tarifverbund
Was in anderen Landkreisen schon lange gang und gäbe ist, soll nun auch im Ostalbkreis Wirklichkeit werden: ein einheitlicher Tarifverbund für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit allen beteiligten Verkehrsunternehmen.
Donnerstag, 16. April 2015
Rems-Zeitung, Redaktion
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OSTALBKREIS. Im Juni oder Juli soll dafür die OstalbMobil GmbH gegründet werden. Dem Kreistag obliegt dann künftig allein die Festsetzung der von den Fahrgästen zu zahlenden Tarife. Das bisherige Nebeneinander von Haustarifen der Unternehmen und OstalbMobil-Tarifen entfällt.
Bereits im Dezember 2007 war OstalbMobil als Tarifkooperation der 20 im Kreis im ÖPNV tätigen Busunternehmen und der DB Regio AG an den Start gegangen. Ziel einer Weiterentwicklung, auch in Absprache mit dem Land, war schließlich, die Tarifkooperation zu einem einheitlichen Tarifverbund zu machen. Dazu waren unter Federführung der Ersten Landesbeamtin im Landratsamt, Gabriele Seefried, umfangreiche Verhandlungen und Absprachen notwendig. Musste doch ein Gesellschaftervertrag der 21 Verkehrsunternehmen über die Zusammenarbeit in der neu zu gründenden OstalbMobil GmbH ebenso ausgehandelt werden wie ein Kooperationsvertrag mit dem Ostalbkreis, eine Satzung über die Festsetzung des künftigen OstalbMobil-Tarifs als Höchsttarif durch den Kreistag sowie schließlich ein Vertrag darüber, wie die Fahrgeldeinnahmen im Rahmen von OstalbMobil künftig aufgeteilt werden.
Über all dies haben Landrat Klaus Pavel und Gabriele Seefried jetzt den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung informiert. Am 12. Mai soll der Kreistag das gesamte Vertragswerk über die künftige OstalbMobil GmbH dann beschließen. Seefried machte deutlich, dass diese dann zwar einen einheitlichen Tarifverbund garantieren, jedoch keinen vollen Verkehrsverbund darstellen werde. Mit der sogenannten Höchsttarifsatzung werde man EU-Recht umsetzen.
Mit einer Gründungsversammlung und der Unterzeichnung der Verträge soll die OstalbMobil GmbH im Juni oder Juli auf den Weg gebracht werden. Die GmbH wird eine eigene Geschäftsstelle und einen Geschäftsführer erhalten. Nach und nach sollen dann Aufgaben vom Geschäftsbereich Nahverkehr im Landratsamt auf die OstalbMobil GmbH übertragen werden, die dafür eigenes Personal einsetzt. An den Personal– und Geschäftskosten wird sich der Ostalbkreis zur Hälfte beteiligen, ebenso an den Kosten für Marketing und Fahrgastinformation. Die Verwaltung hatte hierzu einen Betrag von 140 000 beziehungsweise 40 000 Euro vorgesehen.
Genau diese Summen waren aber im Ausschuss umstritten. Konrad Sorg (SPD) plädierte dafür, für den Kostenanteil des Kreises einen höheren Spielraum nach oben vorzusehen, Walter Haveman (Grüne) wollte eine Deckelung nicht zu knapp bemessen haben. Klemens Stöckle (Freie Wähler) sprach sich dafür aus, die Kosten gar nicht zu beschränken, sondern es beim einem 50-prozentigen Anteil zu belassen.
Die künftige GmbH werde, so war er überzeugt, sehr verantwortungsvoll arbeiten. Am Ende einigten sich die Ausschussmitglieder auf einen Kompromissvorschlag von Landrat Pavel. Dem Kreistag soll demnach nun die Formulierung vorgeschlagen werden, dass der Kreis jeweils einen 50-prozentigen Kostenanteil übernehme, in den ersten drei Jahren dieser bei den Personalkosten aber 160 000 Euro nicht überschreiten solle.
Bei den Kosten für Marketing und Fahrgastinformation soll der Kreisanteil bei maximal 40 000 Euro bleiben.
Insgesamt werteten die Ausschussmitglieder den künftigen Tarifverbund als äußerst positiv. Eine tolle Lösung sei das, mehr sei im Moment eben nicht möglich, sagte Sorg. Stöckle war dem Land dankbar für den „sanften Druck“, den es ausgeübt habe.
Für die Bürger im Kreis werde „ein gewaltiger Mehrwert“ entstehen. Nikolaus Ebert (CDU) regte an, schon bald neue Ziele für die Zukunft der künftigen OstalbMobil GmbH zu formulieren.
3,44 Millionen Euro sind im diesjährigen Kreishaushalt des Ostalbkreises an Zuschüssen für den ÖPNV vorgesehen. Seit mehreren Jahren werden jeweils zum 1. August die Fahrpreise für OstalbMobil neu festgesetzt. So soll es auch in diesem Jahr geschehen. Im Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung hat die Verwaltung eine Fahrpreiserhöhung ab 1. August um durchschnittlich knapp drei Prozent und damit in vergleichbarer Höhe wie im Vorjahr vorgeschlagen.
Bei vielen Fahrscheinen mache das gerade einmal zehn Cent aus, sagte Landrat Klaus Pavel. Neu eingeführt werden sollen ein Tagesticket und ein Netz-Monatsticket für Erwachsene, um das Angebot weiter auszubauen. Der Ausschuss empfahl dem Kreistag, dem so zuzustimmen.
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