Gemeinderat verabschiedet Bedarfs– und Gebührenplanung für KiTas mit Sozialkomponente
Nach ausführlichen Vorberatungen in den Ausschüssen standen gestern im Gemeinderat Beschlussfassungen zu Kindergarten-Themen an. Es ging um die Bedarfsplanung und um die Elternbeitragsgebühren.
Donnerstag, 11. Juni 2015
Rems-Zeitung, Redaktion
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SCHWÄBISCH GMÜND (hs). „Wir sind auf einem guten Weg, wir standen vor einer großen Herausforderung beim Ausbau der Betreuungsangebote, können heute eine große Breite an Angeboten den Familien unterbreiten“, erklärte eingangs Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Gleichwohl beschrieb er aber auch keinen Stillstand, sondern die Bereitschaft, flexibel auf den sich örtlich wandelnden oder auch wachsenden Bedarf einzugehen. Und Bläse schrieb dem Gemeinderat und den Bürgern auch ins Bewusstsein, dass die Stadt Schwäbisch Gmünd im laufenden Haushaltsjahr neun Millionen Euro in diesen wichtigen Bereich investiere. Der Bedarfsplan fand einhellige Zustimmung. Beim Thema vierstufige Anpassung (Erhöhung) der Elternbeitragsgebühren im Rahmen der Landesempfehlungen für einen 20– anstatt derzeit 14-prozentigen Kostendeckungsgrad, zeigte sich die SPD grundsätzlich einig. Doch abweichend zu den Vorberatungen wurde von den Sozialdemokraten eine Aufhebung von Bemessungsgrenzen bei der Sozial– und Familienkomponente zum Antrag erhoben, um noch stärker einkommensschwache Familien zu erreichen. Bürgermeister Bläse und OB Arnold wehrten sich mit dem Hinweis, dass die Vorlage zusammen mit den Elternvertretern ausgearbeitet worden sei und man in die Gefahr geraten könnte, unglaubwürdig zu werden. Zudem versicherte Joachim Bläse mehrfach, dass kein Kind wegen Geldsorgen der Eltern außen vor bleiben werde. Nach einem halben Jahr werde eh Bilanz gezogen, um eventuell nachzusteuern. Denkbar knapp (18 gegen 17 Stimmen) wurde der SPD-Antrag abgelehnt, weshalb der Oberbürgermeister erneut nachzählen ließ. Er musste hierbei einige Stadträte ermahnen, weil die sich’s beim Nachzählen offensichtlich plötzlich wieder anders überlegt hatten, was jedoch nicht statthaft ist. Es blieb dabei.
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