Kein Schlagabtausch im Rathaus wegen Hallenbad-Ausschreibung
Einen emotionalen Schlagabtausch in Sachen Hallenbad gab es am Mittwoch im Rathaus nicht. Die Beratung war geprägt von der ausführlichen Darstellung des Ausschreibungsentwurfs. Fragen und Kommentare befassten sich vor allem mit der Wirtschaftlichkeit und mit der Absicherung bei einer Investor-Pleite.
Mittwoch, 15. November 2017
Rems-Zeitung, Redaktion
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Emotionen gab es in der Ausschusssitzung allerdings beim Einstieg in den Tagesordnungspunkt, als der Erste Bürgermeister Dr. Joachim Bläse zu Äußerungen von Bürgern Stellung nahm und juristische Konsequenzen ankündigte. Bezogen auf die geplante europaweite Ausschreibung – mit dem Ziel einen Investor zu finden, der in Gmünd ein neues Hallenbad plant, baut und betreibt – berichtete Bläse vom Gespräch mit dem Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde. Das RP habe klar gestellt, dass die Stadt frei in ihren Entscheidungen sei. Allerdings mache die Landesbehörde keinen Hehl aus ihrer Skepsis gegenüber ÖPP-Projekten .
Stadtkämmerer René Bantel erläuterte, dass es zur Umsetzung eines Projekts verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten gebe. Erst wenn die Wirtschaftlichkeit überzeugend nachgewiesen sei, könne es zu einer Vergabe kommen.. „Wir müssen am Ende des Verfahrens keinen Vertrag unterschreiben – und weder der OB noch ich werden dies tun, wenn es zum Nachteil der Stadt wäre!“, sagte Bläse. Details zur Ausschreibung, was den Mitgliedern des Gemeinderats wichtig ist und wo nachgebessert wird, steht ausführlich am 16. November in der Rems-Zeitung.
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