Nachrichten Ostalb

Das Hauptaugenmerk der Polizei liegt laut einer Pressemitteilung insbesondere bei der Maskentragepflicht im öffentlichen Raum und im ÖPNV. So wurden beim Polizeipräsidium Aalen seit 1. November 2021 bei Kontrollen nahezu 10.000 Personen und über 6.000 Fahrzeuge überprüft, wobei fast 100 Verstöße festgestellt wurden.

Zusätzlich zu Schwerpunktkontrollen im Rahmen landesweiter Aktionen hat das Polizeipräsidium Aalen am 14. und 16. Dezember zudem noch flächendeckend Schwerpunktkontrollen an Bahnhöfen und Busbahnhöfen durchgeführt. Hierzu waren im Rems-​Murr-​Kreis 38 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, die knapp 200 Personen überprüften und letztlich 60 Verstöße gegen die Maskentragepflicht feststellten.

Bei den Kontrollen im Ostalbkreis sowie im Landkreis Schwäbisch Hall waren es rund 110 Verstöße gegen die Maskentragepflicht. Dort hatten rund 60 Beamtinnen und Beamte etwa 2000 Personen kontrolliert.

Die mittlerweile wieder aufgehobenen Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte wurden ebenfalls mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei kontrolliert. Während der jeweils relevanten Zeiträume in den drei Landkreisen wurden von der Polizei im Ostalbkreis rund 1700 Personen und 1100 Fahrzeuge überprüft, wobei 24 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung festgestellt wurden. Im Landkreis Schwäbisch Hall waren es vier festgestellte Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung. Die Polizei hat dort über 250 Fahrzeuge und über 400 Personen überprüft. Über 2000 Fahrzeuge und 2800 Personen überprüften Polizeikräfte im Rems-​Murr-​Kreis. Dort wurden 26 Personen festgestellt, die sich nicht an die erlassene Verfügung hielten.

Bei festgestellten Verstößen zeigten sich die betroffenen Personen in der Regel einsichtig, gewaltgeprägte Zwischenfälle gab es bei den Kontrollen nicht.

Zunehmend versammeln sich Menschen im Übrigen zu sogenannten „Spaziergängen“, einer stillen Ausdrucksform des Protestes. Beim Polizeipräsidium Aalen gab es binnen drei Tagen 23 Versammlungslagen, bei denen rund 1100 Menschen zusammenkamen und polizeilich begleitet wurden. Das Polizeipräsidium Aalen befindet sich stets im engen Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Dabei sind auch die sogenannten „Spaziergänge“ in den Fokus, da hierbei regelmäßig die notwendige Anmeldung der geplanten Versammlung unterbleibt und schon dies einen versammlungsrechtlichen Verstoß darstellt. In diesen Fällen werden regelmäßig Ermittlungen eingeleitet und den Staatsanwaltschaften zur Entscheidung vorgelegt.