Politischer Stammtisch der SPD Herlikofen und Hussenhofen /Ruf nach Bürgerentscheid
Das Thema Stuttgart 21 zog sich kürzlich beim politischen Stammtisch des SPD-Ortsvereins Herlikofen /Hussenhofen im Gasthaus „Hirschmühle“ im gleichnamigen Stadtteil wie ein roter Faden durch die Berichte und Diskussionen der Teilnehmer.
Sonntag, 14. November 2010
Rems-Zeitung, Redaktion
1 Minute 34 Sekunden Lesedauer
Einen umfassenden Überblick über die Themen, die derzeit den Ortschaftsrat in Herlikofen beschäftigen, gab Günther Linek. Kritisch sprach er die Flurbereinigungsmaßnahmen, die sich in der Endphase befinden, an. Er bezeichnete die Landwirte und andere Grundstückseigentümer als die Leidtragenden, die pro Hektar mit mehr als 400 Euro etwa das Doppelte der ursprünglich geplanten Summen bezahlen müssten. Übertriebener Feldwegeausbau hätten hier im Besonderen die Kosten in die Höhe getrieben. Weitere Punkte seiner Ausführungen waren das Thema Radwege, wo man hofft, dass vorrangig der Ausbau der Langen Gasse endlich realisiert wird, und das Problem Mobilfunk mit dem beschlossenen Abbau der Sender im Turm der St.- Albanus-Kirche bis Ende September des nächsten Jahres.
Richard Burkhardt und Jakob Unrath berichteten kurz von der letzten Wahlkreiskonferenz, wobei sie die dort angesprochene Aufforderung an die Ortsvereine zur Entwicklung von Ideen für Veranstaltungen und Aktivitäten in den Vordergrund stellten.
Auch der Mindestlohn
war Thema
Jakob Unrath und Richard Burkhardt informierten auch über die Anträge und Beschlüsse beim SPD-Landesparteitag in Ulm. Der Landesvorsitzende Nils Schmid, der mit beachtlichen 92 Prozent der Delegiertenstimmen zum Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl im nächsten Jahr gewählt wurde, habe in seinem grundlegenden Referat Themen wie z.B. den Mindestlohn angesprochen. Im Zusammenhang mit S 21 setze die SPD auf einen Bürgerentscheid.
Ministepräsident Mappus sei hier hinter den sinnfälligen Erfordernissen zurück geblieben. Eine Mehrheit des Parteitags forderte die SPD-Fraktion dazu auf
einen Untersuchungsausschuss im Landtag zu den Vorfällen im Schlossgarten am 30. September einzurichten, was zwischenzeitlich geschehen ist.
Für die Jusos ergriff Jochen Pahlke das Wort. Wesentlicher Punkt seiner Ausführungen war der Neubau eines Hallenbads in Gmünd. Ortsvereinsvorsitzender Joachim Denke sicherte den jungen Sozialdemokraten bei dieser Gelegenheit Unterstützung ihrer Arbeit zu.
Eine engagierte Diskussion schloss sich an, wobei es in Sachen S 21 sowohl klare Befürworter wie auch entschiedene Gegner gab.
Hinweis: Dieser Artikel wurde vor 4919 Tagen veröffentlicht.