Haushalt 2011 ist Thema im Heubacher Gemeinderat /Bürgermeister Maier befürchtet keine Schuldenexplosion
Der Haushaltsplan 2011 steht auf der Tagesordnung der heutigen Heubacher Gemeinderatssitzung. Dass die finanzielle Lage alles andere als rosig ist, dürfte bei der Sitzung wohl kaum für Verwunderung sorgen. Von Nicole Beuther
Dienstag, 25. Januar 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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Der Kreis, so erklärt Klaus Maier, habe drei Zahlungsströme: Die Grundsicherung im Alter, die Kosten von Hartz IV (die Stadt beteiligt sich an Wohnungs– und Heizkosten) und die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Bei letzterem spricht der Bürgermeister vom wichtigsten Punkt. Die Eltern der Menschen mit Behinderung würden schließlich immer älter und könnten ihre Kinder mit Behinderungen nicht dauerhaft zu Hause pflegen, erklärt Maier das Problem. So müssten immer mehr in Heimen untergebracht werden.
Ein weiteres Thema, das den Bürgermeister beschäftigt, sind die Realsteuereinnahmen (rund 3,2 Millionen Euro im Jahr 2011); ab 2010 wurden die Realsteuerhebesätze um zehn bis 30 Prozentpunkte erhöht. Maier spricht sich für einen Erhalt und einen Ausbau der Gewerbesteuern aus. Bislang sei es ja beispielsweise so gewesen, dass ein Apotheker Gewerbesteuern zahlen musste; ein Arzt hingegen nicht.
Mit Sicherheit einen Gewinn wird es bei den Photovoltaikanlagen geben, verspricht Klaus Maier und erklärt, dass es sich bei dem Minusbetrag von 655 Euro im Haushalt ja um eine rein steuerliche Geschichte handle; die Abschreibungen. Hohe Zuschüsse gibt es beim Freibad mit 156 301 Euro und dem Hallenbad mit 148 284 Euro. Der Zuschussbedarf bei der Stadtbücherei beträgt 109 438 Euro. Große Vorhaben im Vermögenshaushalt der Stadt Heubach sind naben der Nördlichen Entlastungsstraße (zweiter Bauabschnitt, 4. Finanzrate, 1 270 000 Euro) und der Restfinanzierung der Neuen Sporthalle (650 000 Euro) die Einrichtung einer Kinderkrippe bei Triumph (550 000 Euro). Bürgermeister Maier wertet das Vorhaben der Firma als positives Signal der Standortsicherung. Rund 900 Mitarbeiter sind derzeit dort beschäftigt. Bei einem festgestellten Bedarf von 30 Kindern geht die Stadt davon aus, eine Fachförderung von 210 000 Euro und einen Ausgleichsstock von rund 100 000 Euro zu erhalten.
Ein weiteres wichtiges Konzept, so Maier, sei das Breibandkonzept in Lautern (50 000 Euro). Zu den weiteren Vorhaben im Vermögenshaushalt zählen der Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges (Restfinanzierung von 115 000 Euro); der Brandschutz in der Realschule (117 000 Euro); die neue Sporthalle (Restfinanzierung: 650 000 Euro), die Außenanlage der Sporthalle (360 000 Euro) sowie die Kanalisation Scheuelberg, Brühlstraße (345 000 Euro).
Der Schuldenstand, so ist im Vorbericht zum Haushaltsplan zu lesen, betrug zum Ende des vergangenen Jahres rund 11 240 000 Euro, einschließlich Wasserwerk und Flugplatz (geplant 12 305 000 Euro). Um der bedenklichen Entwicklung des Schuldenstands entgegenzuwirken, nennt Maier neben der Ansiedlungspolitik und wirtschaftlicher Betätigung auch die Grundstückspolitik, also die Ausweisung weiterer Baugebiete. Derzeit seien vor allem die Bauplätze in der Jägerstraße gefragt, so Maier.
Wenn 2011 keine Kreditaufnahme erfolge, dann verringere sich, so teilt die Stadt Heubach mit, der Schuldenstand bis Ende 2011 auf rund 10 600 000 Euro. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 18 711 337 Euro; der Vermögenshaushalt wird mit 5 057 340 Euro festgesetzt. Zum Ende des Jahres wird mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1189 Euro gerechnet.
Auch wenn die Haushaltslage alles andere als rosig ist, ist sich Bürgermeister Maier sicher, dass es zu keiner Schuldenexplosion kommen wird; notfalls müsse man Vorhaben schieben.
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