1,5 von 370 Kilometern blockieren das EPS-Projekt /Warten auf Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs
Arbeitnehmer aus Bayern sehen durch den Baustopp an der Ethylen-Pipeline Süd (EPS) ihre berufliche Existenz gefährdet. Die entsprechenden Protestschreiben legte die EPS-Gesellschaft gestern im Rahmen eines Pressegesprächs in Schwäbisch Gmünd vor.
Dienstag, 30. August 2011
Rems-Zeitung, Redaktion
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SCHWÄBISCH GMÜND. Die Pipeline sei als Verbindung der Leitungsnetze von Bayern und Westdeutschland ein wichtiger Faktor für den Industriestandort Deutschland und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie, erläuterte EPS-Geschäftsführer Dr.-Ing. Werner Döhler. 25 000 Arbeitsplätze und 1000 Ausbildungsstellen seien davon betroffen. Baden-Württemberg produziere zwar nicht mit Ethylen, sei jedoch – besonders mit der Automobilindustrie – Großverbraucher von Ethylen-Produkten. Deshalb hätten ja auch alle Parteien im Landtag der Planung zugestimmt.
Vier Klagen – drei aus Aalen-Dewangen, eine aus Rudersberg – blockierten die eigentlich für 2008 vorgesehene Fertigstellung und Inbetriebnahme der Leitung, erläuterte der für EPS tätige Anwalt Dr. Winfried Porsch. Von Anliegergemeinden gebe es keine Klagen.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte im März vier Klägern Recht gegeben und einen Baustopp verhängt. Zwölf weitere Klagen, darunter die der Interessengemeinschaft Alfdorf, seien abgewiesen worden – hauptsächlich, weil die betroffenen Grundstücke zu weit von der Trasse entfernt lagen. Ebenso wie die IG Alfdorf, allerdings mit umgekehrtem Ziel, haben EPS und Regierungspräsidium gegen diesen Beschluss Einspruch eingelegt.
Bis dieser vom Verwaltungsgerichtshof in Mannheim beschieden werde, könnten die letzten 1,5 von 370 Kilometern Leitung nicht gebaut werden. Eine Millionen-Investition liege brach und weitere davon abhängige Investitionsentscheidungen lägen auf Eis. „Die Verfahrensgeschwindigkeit ist sehr enttäuschend für uns“, erklärte Werner Döhler. EPS sei weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit.
EPS-Projektleiter Thomas Basten bezeichnete die Leitung als „die sicherste Pipeline, die je gebaut wurde“, was von TÜV und Ökoinstitut bestätigt werde. Nicht einmal mit einem 24-Tonnen-Bagger sei es in Tests gelungen, ein Loch in die Leitung zu bekommen. Bei der Druckprüfung habe sie das 2,3-fache des Betriebsdrucks ausgehalten.
EPS-Pressesprecher Klaus Thiel übergab Kopien zweier Briefe an die IG Alfdorf. Sie stammen von den Betriebsräten der OMV Deutschland und der Firma Vinnolit. Die Arbeitnehmervertreter äußern darin Verständnis für die Sorge um Sicherheit. Allerdings werde in ihren Firmen seit über vier Jahrzehnten ohne jedes Problem mit Ethylen gearbeitet und auch das bayerische Pipeline-Netz habe nie Sicherheitsprobleme verursacht. Sie dagegen machten sich wegen des Fehlens der Leitung zunehmend Sorgen um ihre Arbeitsplätze – und damit ihre berufliche Existenz.
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