Höhere Wasser– und Abwassergebühren in Heubach
Die Wasser– und Abwassergebühren in der Stadt Heubach werden ab 1. Januar 2013 erhöht. Dies wurde bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend beschlossen.
Mittwoch, 05. Dezember 2012
Rems-Zeitung, Redaktion
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Bemerkbar machen wird sich dies in den kommenden Jahren unter anderem auch bei den Wassergebühren. Bereits ab 1. Januar 2013, so wurde gestern einstimmig vom Gemeinderat beschlossen, wird die Schmutzwassergebühr von 1,75 Euro/m³ auf 1,83 Euro/m³ und die Niederschlagswassergebühr von 0,45 Euro/m³ auf 0,47 Euro m³ erhöht. Die Stadt kündigt durch die Anpassung der Abwassergebühren Gesamteinnahmen von rund 1,1 Millionen Euro an; im Vergleich zum Vorjahr wird mit Mehreinnahmen von 70 000 Euro gerechnet.
Weiter beschlossen wurde bei der gestrigen Sitzung die Einführung einer Konzessionsabgabe von der Wasserversorgung an den Kämmereihaushalt der Stadt (die Wasserversorgung wird seit 1995 zusammen mit dem Flugplatz Heubach von der Stadt als Eigenbetrieb geführt). Somit wird nicht mehr – wie bisher der Fall – auf eine Gewinnerzielung bei der Wasserversorgung verzichtet. Bei einer Enthaltung stimmten die Räte dem Vorschlag der Verwaltung zu und teilten damit die Ansicht, dass die Wasserversorgung für die Inanspruchnahme von öffentlichen Verkehrsflächen und Plätzen ein Nutzungsentgelt entrichten soll – dies soll nun künftig in Form der Konzessionsabgabe geschehen. Bürgermeister Brütting bezifferte den Mehrerlös für die Stadt Heubach auf rund 80 000 Euro. Beschlossen wurde auch die Erhöhung des Wasserpreises – ebenfalls ab 1. Januar – von 1,80 Euro/m³ auf 1,95 Euro/m³. „Wir halten mit großer Mehrheit das Nutzungsentgelt in Form einer Konzessionsabgabe für berechtigt“, so Dr. Manfred Schmidtke (SPD/UB), der von einem großen Nutzen für die Allgemeinheit sprach. Die Erhöhung von 1,80 Euro/m³ auf 1,95 Euro/m³ sei zunächst schmerzhaft, im Hinblick auf die Gesamtverantwortung für die Stadt könne man das aber hinnehmen.
Geringe Gebührenerhöhung im Vergleich zu anderen Gemeinden
„Wir verlangen keine exorbitanten Gebühren“, hatte Bürgermeister Frederick Brütting zuvor auch darauf verwiesen, dass die Gesamtgebührenbelastung für die Heubacher im Vergleich zu den umliegenden Städten und Gemeinden nicht sehr hoch ausfällt. Hierzu lag den Räten und Zuhörern eine Übersicht über die anderen Wasser– und Abwassergebühren vor; Heubach liegt derzeit im unteren Drittel. Verbandskämmerer Schweizer verwies zudem auf die finanziellen Verluste in der Vergangenheit.
Thomas Abele (CDU) meinte mit Blick auf die Mehreinnahmen, dass lediglich eine Verzinsung des Sachanlagevermögens vorliege; „aber kein Gewinn“. Dennoch äußerte er Zustimmung für das Vorhaben, auch mit Verweis darauf, dass in Heubach im Gegensatz zu anderen Gemeinden geringe Gebühren verlangt werden. Fritz Krauß (BL) sprach von „unbequemen Entscheidungen“, die man jedoch in größerem Zusammenhang sehen müsse. „Im derzeitigen Status müssen wir diese Erhöhungen im Sinne der Stadt vornehmen“, meinte er. Und: „Wir können uns dem Beschlussvorschlag schweren Herzens anschließen.“
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