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Wie kommen Kommunen jetzt zu Gemeinderatsbeschlüssen?

Foto: gbr

Am 1. April (keine Scherz!) tagt der Gmünder Gemeinderat im Stadtgarten. Alle Gemeinderäte sitzen soweit auseinander, dass die Gefahr, sich möglicherweise vom anderen anzustecken, ausgeschlossen werden kann. In Böbingen läuft die Sitzung zur Abstimmung über den Haushalt in der kommenden Woche in ähnlicher Form ab. Und wie machen es die anderen?

Mittwoch, 01. April 2020
Gerold Bauer
30 Sekunden Lesedauer

Bürgermeister Stempfle hatte sich zum Beispiel im Vorfeld in einer Videokonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden unterhalten. Die meisten Kommunen im Kreis haben ihre geplanten Sitzungen vorerst einmal abgesetzt. Wie man im Falle von notwendigen Eilentscheidungen verfahren kann, hat der Eschacher Bürgermeister Jochen König in der vergangenen Woche praktiziert. Die Möglichkeiten dazu werden in der Gemeindeordnung des Landes unter § 37 und 43 aufgeführt.

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