TSB Gmünd: Entscheidung im Streit um Anwaltshonorar
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Wie geht es weiter beim Rechtsstreit zwischen dem TSB Schwäbisch Gmünd und der Anwaltskanzlei Jursch, Deininger und Partner? Um diese Frage drehte sich die Hauptversammlung des Vereins am Donnerstagabend im Stadtgarten, bei der man zeitweise das Gefühl hatte, man sei in einer Gerichtsverhandlung. Am Ende gaben die Mitglieder ihrem Anwalt eine Entscheidung mit auf den weiteren Verhandlungsweg.
Freitag, 14. Oktober 2022
Thorsten Vaas
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„Wenn wir zu einer Empfehlung kommen, muss man begreifen, um was es geht“, sagt Zebisch und betont, dass er den Fall juristisch aus seiner Sicht darlegen wolle. Ob die Mitglieder einem Vergleich zustimmen, und in welcher Höhe, sei deren Entscheidung. „Es ist ihr Geld.“ Dann geht es um Vertragsverhandlungen mit potenziellen Investoren, die sich für den Sportplatz in der Buchstraße interessierten, um Gespräche mit der Stadt, um Gebühren, die ein Anwalt laut Zebisch bei Vertragsverhandlungen gar nicht abrechnen könne. Aber der Reihe nach. Der TSB-Anwalt präsentiert einzelne Rechnungsposten. Immer, wenn es um Vertragsentwürfe gegangen sei, habe die Kanzlei den höchsten Honorarfaktor angewandt und rund 33.200 Euro in Rechnung gestellt, obwohl man die Entwürfe „als mehr oder weniger identisch bezeichnen könnte“, sagt Zebisch. Als es dann zum Kaufabschluss kam, sei eine Einigungsgebühr aufgeschlagen worden, sodass auf der letzten Rechnung unterm Strich mehr als 122.000 Euro stünden. „Eine Einigungsgebühr gibt es hier nicht“, so Zebisch, es seien schließlich Vertragsverhandlungen gewesen und kein Streit, bei dem man sich geeinigt habe. Fraglich sei zudem, ob die Mitglieder all das genehmigt hätten. Dennoch gibt er zu: „Wir reden vom Ehrenamt. Klar ist: Von einem Bäcker im Vorstand würde man nicht erwarten, dass er Brötchen umsonst liefert. Ich sehe also, was geleistet wurde.“ 39.700 Euro wurden dafür schon gezahlt. Und so schlägt er der Versammlung eine Vergleichssumme von rund 78.300 Euro vor. Eben als TSB-Finanzvorstand Christian Kemmer eine Abstimmung darüber ankündigt, tritt Ex-Vorsitzender Peter Jursch ans Mikrofon im Publikum.
„Es ist eine Unverschämtheit, dass das ohne Aussprache über die Bühne gehen soll“, empört er sich, um aus seiner Sicht die Dinge klarzustellen. Selbst das Landgericht Ellwangen habe sich darüber gewundert, dass Vorstandsmitglieder, die in die Entscheidungen der vergangenen Jahre eingebunden waren, nicht beim Gütetermin erschienen seien. „Es wäre so einfach gewesen, aber wenn man alles in Zweifel zieht, ist es besser, man kommt nicht“, so Jursch, um aus einem Vorstandsprotokoll zu zitieren, die seine Position stützen soll. Irgendwann greift Kemmer ein: „Ich möchte nichts abwürgen, wir sind aber nicht bei einer Gerichtsverhandlung.“ Jursch: „Wenn ich nicht mehr reden darf, werde ich den Antrag stellen, dass der Vorstand zurücktreten soll.“
In der Tat nimmt die Hauptversammlung des TSB zeitweise Züge einer Gerichtsverhandlung an. Einige Zeit sitzen die Mitglieder bereits im Hans-Baldung-Grien-Saal, da wird eine Pause gefordert. Um runterzukommen. Um alles zu verarbeiten, zu diskutieren. Doch sie müssen sich noch gedulden. Zunächst soll es noch um die Streitigkeiten wegen der Architektenkosten gehen, die Christof Preiß dem Verein in Rechnung stellt.
Wie hoch dessen Forderungen sind, was die TSB-Anwälte in diesem Fall vortragen und wie sich der Verein beim Anwaltshonorar entschieden hat, lesen Sie am Samstag in der Rems-Zeitung.
Hinweis: Dieser Artikel wurde vor 560 Tagen veröffentlicht.