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Paukenschlag im Rathaus: OB Arnold setzt Tagesordnungspunkt Zeiselberg verärgert ab

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Foto: hs

Emotionaler Paukenschlag soeben (Mittwochnachmittag) bei der Gemeinderatssitzung im Gmünder Rathaus. Verärgert hat Oberbürgermeister Richard Arnold das Thema Zeiselberg vor dem Hintergrund von öffentlichen „Betrugsvorwürfen“ der Bürgerinitiative gegen ihn von der Tagesordnung abgesetzt. Er werde unter diesen Voraussetzungen auch nicht mehr am Dialog mit der BI teilnehmen. Der OB löste damit aus den Reihen des Gemeinderats eine Lawine von Kritik an den Bürgerinitiativen Zeiselberg und auch Taubental/​Bürgerbad aus.

Mittwoch, 19. September 2018
Heino Schütte
58 Sekunden Lesedauer

Mit der Absetzung des Tagesordnungspunkts des sichtlich aufgebrachten Oberbürgerbürgermeister („Ich will jetzt unter diesen Umständen nichts übers Knie brechen“) vor dem Hintergrund der jüngsten Vorwürfe der Bürgerinitiative verzögert sich die Fertigstellung der Zeiselberg-​Gastronomie erneut um mindestens einen Monat. Die Realisierung des Projekts rechtzeitig zur Remstal-​Gartenschau wird damit immer fraglicher. Mit einer solchen Ratssitzung hatte niemand gerechnet. Ein Sturm der Entrüstung wurde damit überasschend losgetreten: Überwiegender Tenor seitens der Verwaltung und der gewählten Bürgervertreter: Mit ihren neuesten Vorwürfen und auch mit dem Verhalten von Bürgerbad-​Aktivisten bei der laufenden Unterschriftensammlung würden beide Bürgerinitiativen Grenzen einer sachlichen und demokratischen Diskussionskultur mit „Polemik“ und„Halbwahrheiten“ überschreiten. Besonders heftig der Vorwurf an die Taubental– und Bürgerbad-​Initiative: Sie nötige mit „ruppigen Methoden“ (Stadtrat Christian Baron) beispielsweise auf dem Wochenmarkt zu Unterschriften für ihr Bürgerbegehren. Einige Bürger hätten sogar ihre Unterschrift bereits wieder zurückgezogen, weil sie sich voreilig zu ihrem Votum entschlossen hätten. Konkrete Beispiele über das kritisierte Vorgehen bei der Unterschriftensammlung wurden aufgezeigt. Mehr zu der ungewöhnlich aufgeheizten Debatte am Donnerstag in der Rems-​Zeitung.

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