Direkt zum Inhalt springen

Nachrichten Schwäbisch Gmünd

Lange für das neue Bevölkerungsschutzgesetz

Foto: gbr

„Leider kursieren im Internet sehr viele Falschnachrichten. Diese haben viele Menschen in Angst und Schrecken versetzt“, bedauert Christian Lange, SPD-​Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär, dass das im Bundestag vorgelegte neue Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Pandemie-​Auswirkungen abgelehnt wird, ohne dessen Inhalte zu kennen.

Mittwoch, 18. November 2020
Gerold Bauer
29 Sekunden Lesedauer

Das nun beschlossene Gesetz gebe den Ländern ein Regelungsprogramm an die Hand. Das bedeutet laut Lange aber keineswegs, dass damit jegliche Willkür zur Verhängung von Maßnahmen Tür und Tor geöffnet sei. „Die Länder müssen danach begründen, was sie tun und die grundrechtsschonendste Maßnahme wählen“.

Der Sozialdemokrat hat aber noch weitere Gründe, warum er dem Gesetz nicht nur zugestimmt, sondern auch am Entwurf mitgearbeitet hat. Welche das sind, steht am 19. November in der Rems-​Zeitung!


Interesse an der kompletten Digitalausgabe?
Die Rems-Zeitung gibt es auch online im Direktkauf bei iKiosk

14 Tage kostenlos und unverbindlich testen?
Das RZ-Probeabo - digital oder klassisch mit Trägerzustellung

954 Aufrufe
117 Wörter
15 Tage 3 Stunden Online

Beitrag teilen

schauorte zwischen Wald und Alb
Schwäbisch GmündNachrichten und Tipps im Remstal

#gemeinsam - Lieferdienste und Hilfsangebote
Corona-Hilfsangebote zwischen Wald und Alb


QR-Code
remszeitung.de/2020/11/18/lange-fuer-das-neue-bevoelkerungsschutzgesetz/